Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der GbR Bruno Hofmann & Kevin Frenkel
Auengrund 3, 04288 Leipzig
(nachfolgend „Anbieter“ genannt)

§1 Geltungsbereich

(1) Diese AGB gelten für alle Verträge, die zwischen dem Anbieter und seinen gewerblichen Kunden (im Sinne von §14 BGB) über die Lieferung und Implementierung von Chatbots, Automatisierungssoftware, Beratung und begleitenden Dienstleistungen, geschlossen werden.
(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter erbringt Leistungen im Bereich der Beratung im Bereich KI, Prozessautomatisierung, insbesondere durch Entwicklung, Anpassung und Bereitstellung von Chatbots und Softwarelösungen.
(2) Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem individuell geschlossenen Vertrag, Angebot oder der Projektbeschreibung.

§3 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch Annahme eines Angebots des Anbieters oder durch Bestätigung des Kunden in Textform (z. B. per E-Mail) zustande.

§4 Leistungszeit & Mitwirkungspflichten

(1) Fristen und Termine sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich zugesichert wurden.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Vertragsdurchführung erforderlichen Informationen, Zugänge und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

§5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung erfolgt entweder als Einmalzahlung oder als laufende monatliche Rate gemäß Angebot.
(2) Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig.
(3) Bei Zahlungsverzug behält sich der Anbieter das Recht vor, Mahngebühren und Verzugszinsen gemäß §288 BGB zu berechnen.

§6 Laufzeit & Kündigung

(1) Bei laufenden Leistungen (z. B. Betreuung, Wartung, Hosting) beträgt die Mindestvertragslaufzeit 3 Monate, sofern nicht anders vereinbart.
(2) Der Vertrag kann mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

§7 Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der gelieferten Software und den bereitgestellten Inhalten, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde.
(2) Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder öffentliche Zugänglichmachung ohne schriftliche Zustimmung ist nicht gestattet.

§8 Gewährleistung & Haftung

(1) Es gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht. Für individuell entwickelte Software gelten die zum Zeitpunkt der Übergabe bekannten Spezifikationen.
(2) Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.
(3) Für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn wird keine Haftung übernommen, es sei denn, diese beruhen auf einer Pflichtverletzung aus einer Kardinalpflicht.

§9 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, über vertrauliche Informationen Stillschweigen zu bewahren, auch nach Vertragsende.

§10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Erfüllungsort ist Leipzig. Gerichtsstand ist Leipzig, sofern gesetzlich zulässig.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.